Zweckentfremdung

Zweckentfremdung

Landesregierungen können für Orte mit Wohnungsknappheit ein Verbot für Zweckentfremdung erlassen. Für Sozialwohnungen gilt ein gernerelles Zweckentfremdungsverbot.

Es liegt im Interesse der Gemeinden, dass Wohnungsknappheit durch eine Zweckentfremdung nicht noch verschärft wird. In Gemeinden mit Wohnungsknappheit wäre es für Wohnungssuchende fatal, wenn Wohnungen zum Beispiel als Büro vermietet würden. Denn Vermieter können dann eine höhere Miete verlangen.

Die einzelnen Landesregierungen können deshalb ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen in solchen Orten erlassen. Vermietern, die trotzdem eine Wohnung zu anderen als Wohnzwecken vermieten, drohen empfindliche Bußgelder. Unter bestimmten Voraussetzungen ist allerdings eine solche Nutzungsänderung genehmigungsfähig – beispielsweise dann, wenn der Eigentümer sich gleichzeitig verpflichtet, anderweitig Ersatzwohnraum zu schaffen.

Eine Zweckentfremdung liegt vor, wenn Wohnraum ausschließlich zu geschäftlichen Zwecken genutzt wird. Jedoch nicht, wenn eine Wohnung in bestimmten Grenzen auch gewerblich genutzt wird: So darf beispielsweise ein Selbstständiger in seiner Wohnung ein Arbeitszimmer beruflich nutzen. Wenn allerdings die gewerbliche Nutzung überwiegt oder gar viel Lärm produziert wird, sind Probleme vorprogrammiert.

Ein generelles Zweckentfremdungsverbot gilt allerdings für Sozialwohnungen. Zweckentfremdung liegt übrigens auch dann vor, wenn der Eigentümer eine Wohnung beispielsweise aus spekulativen Interessen verfallen lässt oder längere Zeit leer stehen lässt, obwohl sie vermietbar wäre.

13. Mai 2016 / von / in
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