Zeitmietvertrag

Zeitmietvertrag

Seit Einführung des neuen Mietrechts im September 2001 ist der einfache Zeitmietvertrag Geschichte. Allerdings: Jetzt noch laufende Verträge, die vor diesem Zeitpunkt abgeschlossen wurden, gelten weiterhin.

Seit Einführung des neuen Mietrechts im September 2001 ist der einfache Zeitmietvertrag Geschichte. Allerdings: Jetzt noch laufende Verträge, die vor diesem Zeitpunkt abgeschlossen wurden, gelten weiterhin. Beim einfachen Zeitmietvertrag musste im Gegensatz zum jetzt möglichen qualifizierten Zeitmietvertrag kein Grund für die Befristung angegeben werden.

Es gibt laut Gesetz nur wenige Befristungsgründe für Zeitmietverträge: Zum einen ein späterer Eigenbedarf für sich oder nahe Verwandte. Zum anderen, wenn die Räume (zulässigerweise) abgerissen oder stark umgebaut werden sollen. Der Mieter kann frühestens vier Monate vor Ablauf des Zeitmietvertrags vom Vermieter Auskunft verlangen, ob der Befristungsgrund noch vorliegt. Der Vermieter muss innerhalb eines Monats in Schriftform diese Auskunft erteilen. Kommt seine Antwort später, so verlängert sich das Mietverhältnis um den Zeitraum der Verspätung. Existiert der Befristungsgrund zum Ablauf des Zeitmietvertrags nicht mehr, so läuft das Mietverhältnis unbefristet weiter.

Über eine Hintertüre können Vermieter aber weiterhin Verträge abschließen, die dem Mieter die Kündigung innerhalb eines bestimmten Zeitraums stark erschweren: Es kann in einem unbefristeten Formularmietvertrag ein Kündigungsverzicht des Mieters für vier Jahre vereinbart werden. Handelt es sich um eine individuelle Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter, so ist auch ein beidseitiger Ausschluss des Kündigungsrechts für mehr als vier Jahre zulässig.

13. Mai 2016 / von / in

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