Sozialer Wohnungsbau

Sozialer Wohnungsbau

Damit sich auch sozial schwächere Familien eine angemessene Wohnung leisten können, werden bestimmte Wohnungen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus gefördert.

Im sozialen Wohnungsbau werden zunächst die Bauherren beziehungsweise Eigentümer finanziell unterstützt – etwa durch Zuschüsse oder zinsvergünstigte Darlehen. Allerdings gehen sie damit gleichzeitig die Verpflichtung ein, die Wohnungen zu günstigen Mieten ausschließlich an sozial Schwache zu vermieten.

Die Fördermöglichkeiten sind von Bundesland zu Bundesland verschieden. In manchen Ländern wurden die Förderprogramme stark beschnitten oder ganz eingestellt. Gründe hierfür: die angespannte Finanzlage und teilweise auch ein Überangebot an Wohnraum.

Die Anforderungen an die Bauherren im sozialen Wohnungsbau sowie die Förderhöhen sind in den Bundesländern, in denen gefördert wird, höchst unterschiedlich. Meist gibt es in den Ländern mehrere Programme. Die höchsten Förderungen gibt es in der Regel dann, wenn eine sehr lange Belegungsbindung eingegangen wird. Dies bedeutet, dass der Eigentümer viele Jahre lang verpflichtet ist, ausschließlich an Personen zu vermieten, deren Einkommen bestimmte Grenzen nicht übersteigt. Zudem gibt es oft Förderprogramme mit kürzeren Belegungsbindungen und höheren Einkommensgrenzen. Dann gibt es allerdings weniger Fördermittel.

Es muss sicher gestellt sein, dass in Sozialwohnungen mit Belegungsbindung nur berechtigte Personen einziehen. Manche Förderprogramme sehen deshalb vor, dass die Gemeinden ein Belegungsrecht haben – sie bestimmen also, wer einziehen darf. Meist ist jedoch geregelt, dass der Vermieter nur Mieter akzeptieren darf, die einen von den zuständigen Behörden ausgestellten Berechtigungsschein vorlegen können.

Steigt das Einkommen eines einst sozial schwachen Mieters an, so gilt die Wohnung als fehlbelegt. Der Mieter muss aber nicht aus seiner Sozialwohnung ausziehen. In vielen Gemeinden wird er jedoch dann zur Zahlung einer Fehlbelegungsabgabe verdonnert.

Bei Sozialwohnungen darf der Vermieter höchstens die sogenannte soziale Kostenmiete verlangen. Das ist diejenige Miete, die erforderlich ist, um die laufenden Aufwendungen zu decken. Diese Verpflichtung fällt weg, wenn die Preis- und Belegungsbindung ausläuft.

13. Mai 2016 / von / in

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