Qualifizierter Mietspiegel

Qualifizierter Mietspiegel

Ein qualifizierter Mietspiegel wird nach wissenschaftlichen Kriterien erstellt. Er hat eine hohe Aussagekraft hinsichtlich des ortsüblichen Mietniveaus.

Seit Inkrafttreten der Mietrechtsreform im Jahr 2001 gibt es neben dem einfachen nunmehr auch den qualifizierten Mietspiegel. Ein qualifizierter Mietspiegel wird nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen alle zwei oder vier Jahre neu erstellt. Er ist gültig, sobald er von der Gemeinde oder von Interessenvertretern der Mieter und der Vermieter anerkannt wurde.

Ein qualifizierter Mietspiegel muss zudem regelmäßig an die Gegebenheiten des Marktes angepasst werden: Nach zwei Jahren muss eine solche Überarbeitung erfolgen, sofern er nicht neu erstellt wird. Dabei kann eine Stichprobe erhoben werden, es reicht aber auch aus, wenn die Fortschreibung aufgrund des Lebenshaltungskostenindex des statistischen Bundesamtes erfolgt.

Bei der Beurteilung von Mieterhöhungen gehen Gerichte davon aus, dass ein qualifizierter Mietspiegel die tatsächlichen ortsüblichen Mietpreise wiedergibt. Denn anders als beim einfachen Mietspiegel gilt für ihn die gesetzliche Richtigkeitsvermutung gemäß § 558d Abs. 3 BGB und nicht nur eine Indizwirkung. Die Richtigkeit des qualifizierten Mietspiegel kann vor Gericht zwar widerlegt werden, daran werden aber hohe Ansprüche gestellt. Allerdings hat in der Praxis auch ein einfacher Mietspiegel vor Gericht eine hohe Aussagekraft. Allerdings trägt der Vermieter im Streitfall die Beweislast, dass dieser richtig ist.

13. Mai 2016 / von / in

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