Lärmbelästigung

Lärmbelästigung

Wegen Lärmbelästigung kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen. Grundsätzlich gilt: Wer eine Wohnung mietet, hat ein Anrecht auf Ruhe. Unwesentliche und ortsübliche Beeinträchtigungen müssen laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB, § 906) aber hingenommen werden.

Lärmbelästigung: Es lässt sich zum Beispiel wohl kaum verhindern, dass Verkehrsgeräusche wahrgenommen werden können. Auch wenn in einem Mietshaus beispielsweise eine Kneipe untergebracht ist oder das Haus an einer sehr dicht befahrenen Straße liegt, muss der Mieter gewisse Beeinträchtigungen in der Regel hinnehmen. Zumindest dann, wenn ihm beim Abschluss des Mietvertrags diese Beeinträchtigungen bekannt sein mussten. Geräusche von der Klospülung oder der Dusche müssen in einem gewissen Umfang auch nach 22 Uhr ebenfalls hingenommen werden.

Eine erhebliche Lärmbelästigung muss ein Mieter jedoch nicht dulden. Dreht ein Nachbar etwa seine Stereoanlage bis zum Anschlag auf, so kann sowohl der gestörte Mitmieter als auch der Vermieter dies verbieten. In solchen Fällen sind mehrere Rechtsmittel möglich: Neben einer Unterlassungsklage kann der Vermieter den lärmenden Mieter auch abmahnen und ihm in schweren Fällen nach erfolgter Abmahnung sogar die fristlose Kündigung aussprechen, wenn er sein Verhalten nicht ändert. Kommt die Lärmbelästigung von außen, etwa von einer Discothek, so hat der Vermieter in vielen Fällen die Möglichkeit, dagegen juristisch vorzugehen. Generell hat sich in der Rechtsprechung durchgesetzt, dass Lärm dann unzumutbar ist, wenn der typische Durchschnittsbürger diesen als unzumutbar empfindet.

Ein Mieter, der durch unzumutbaren Lärm gestört wird, kann unter Umständen auch die Miete mindern. Und zwar auch dann, wenn nicht der Vermieter, sondern ein anderer Mieter des Hauses der Störenfried ist. Die Höhe der möglichen Mietminderung richtet sich nach Art, Dauer und Häufigkeit der Störungen.

Keine Sorgen müssen sich hingegen Eltern machen. Sie müssen ihre Kinder nicht mit Zwang ruhig stellen. Geräusche von spielenden, tobenden Kindern werden in der Regel als normale Lebensäußerungen angesehen und nicht als Lärmbelästigung. Allerdings sollten Eltern darauf achten, dass in den Ruhezeiten von 13 bis 15 und von 22 bis sieben Uhr möglichst wenig Kinderlärm zu hören ist.

Was viele nicht wissen: Niemand hat ein gesetzliches Recht, auch ausnahmsweise mal Lärm zu machen. Auch wenn nur alle paar Monate eine Party steigen soll, müssen das Nachbarn nicht hinnehmen. Wer will, dass solch gelegentliche Lärmbelästigungen geduldet werden, sollte deshalb vor allem auf eine gute Nachbarschaft achten.

13. Mai 2016 / von / in

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