Instandhaltung und Instandsetzung

Instandhaltung und Instandsetzung

Laut Bürgerlichem Gesetzbuch ist der Vermieter verpflichtet, die Wohnung in einem zum vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu halten. Instandsetzung und Instandhaltung sind damit Sache des Vermieters.

Unter Instandhaltung versteht man vorbeugende Maßnahmen, die verhindern sollen, dass schwere Wohnungsmängel auftreten. Als Instandsetzung bezeichnet man bauliche Maßnahmen, die dazu dienen, den zugesicherten vertragsgemäßen Zustand wieder herzustellen.

Der Vermieter kann die Verpflichtungen, die sich aus Instandhaltung und Instandsetzung ergeben, nicht einfach auf den Mieter abwälzen. Ausnahmen: Der Mieter hat die Schäden selbst verursacht. Auch bestimmte im Mietvertrag vereinbarte Schönheitsreparaturen wie das Streichen der Wände muss der Mieter durchführen, sofern solche Klauseln ihn nicht unangemessen benachteiligen. Ebenso muss er Kleinreparaturen vornehmen, sofern dies im Mietvertrag festgelegt wurde.

Wegen Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen kann der Vermieter auch keine Mieterhöhung wegen Modernisierung verlangen. Modernisierungs-Mieterhöhungen sind nur möglich, wenn sich der Gebrauchswert der Wohnung erhöht oder Energie und Wasser eingespart werden. Das Problem: In manchen Fällen lassen sich Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten von Modernisierungsmaßnahmen, die eine Mieterhöhung rechtfertigen würden, nicht genau trennen. Ein Beispiel: Alte Fenster werden gegen moderne Isolierglasfenster ausgetauscht. In diesem Fall muss der Vermieter von den Modernisierungskosten denjenigen Betrag abziehen, welcher die Instandsetzung der alten Fenster gekostet hätte, entschied unter anderem das Amtsgericht Bremerhaven (Az.: 52 C 1898/98).

13. Mai 2016 / von / in

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