Fehlbelegung

Fehlbelegung

Sozialwohnungen, die mit öffentlichen Fördergeldern finanziert werden, sollen auch tatsächlich an sozial Schwache vermietet werden. Andernfalls liegt eine Fehlbelegung vor, für die vom Mieter eine Fehlbelegungsabgabe verlangt wird.

Wer Sozialwohnungen mit öffentlichen Fördergeldern finanziert, soll diese auch tatsächlich an sozial Schwache vermieten. Andernfalls liegt eine Fehlbelegung vor, für die eine Fehlbelegungsabgabe fällig wird. Die einzelnen Bundesländer förderten und fördern teilweise auch heute noch Wohnraum für sozial schwache Menschen. Die Förderung erfolgt oft über Zuschüsse und zinsvergünstigte Darlehen an den Bauherren. Dieser verpflichtet sich im Gegenzug, die Wohnung nur an Mieter zu vermieten, deren Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht übersteigt. Außerdem gelten Obergrenzen für die Miethöhe. Berechtigt zum Bezug einer preisgebundenen Wohnung (Sozialwohnung) sind nur Personen, die dem Vermieter einen so genannten Wohnberechtigungsschein vorlegen. Diesen erhalten Sie, wenn sie den zuständigen Behörden darlegen, dass ihr Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht übersteigt.

Steigt das Einkommen eines Mieters über die üblichen Einkommensgrenzen hinaus, liegt eine Fehlbelegung der Wohnung vor. Von dem Mieter kann man in einem solchen Fall jedoch nicht verlangen, dass er die Sozialwohnung und damit seine vertraute Umgebung aufgibt. Stattdessen verlangen viele Gemeinden von solchen Mietern eine Fehlbelegungsabgabe als Ausgleich. In Bayern beispielsweise wird eine Abgabe wegen Fehlbelegung in den betreffenden Gemeinden dann fällig, wenn das Mietereinkommen die Einkommensgrenze um mehr als 55 Prozent übersteigt. Je nach Bundesland existieren unterschiedliche Regelungen.

13. Mai 2016 / von / in

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