Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

24Hour Media betreibt die hier erreichbare Website über diverse Domains und Partnerseiten, ein Portal rund um Immobilien, Ratgeber Bauen & Wohnen, auf dem gewerbliche Anbieter (Makler, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre Angebote präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot von 24Hour Media bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch 24Hour Media bestätigten Produktversionen.

2. Leistungen von 24Hour Media

Der Kunde kann bis zu einer bestimmten Anzahl (abhängig vom gewählten Produkt) von Angeboten, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3. entsprechen, auf dieser Website über einen eigenen Onlinezugang erfassen (Onlineerfassung). Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht von 24Hour Media, Daten von Angeboten, die nicht mit Hilfe der Onlineerfassung oder in einem akzeptierten Format erstellt und exportiert wurden, für die Darstellung auf dieser Website aufzubereiten.

Die vom Kunden eingestellten Angebote sind über die allgemeine Suchfunktion dieser Website neben allen anderen Angeboten erreichbar. 24Hour Media behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung dieser Website einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor.

24Hour Media hält das übergebene Angebot des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (so genanntes Hosting). 24Hour Media schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. 24Hour Media gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird 24Hour Media um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird 24Hour Media nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server von 24Hour Media sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer, Trojaner u.ä.) ausgerüstet.

3. Verantwortlichkeit des Kunden und Inhalt der Angebote

Der Kunde ist gegenüber von 24Hour Media und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern dieser Website verantwortlich für die rechtliche und sachliche Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben sowie die Einhaltung einschlägiger Rechtsvorschriften (z.B. in Bezug auf Verbraucherrechte) im Zusammenhang mit der Anbahnung und dem Abschluss seines eigenen Vertrages mit Dritten (z.B. Maklervertrag mit Immobilieninteressenten).

Wird 24Hour Media durch einen Dritten – gleich in welcher Weise – wegen durch den Kunden unrichtiger, fehlerhafter oder unvollständiger eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten oder sonstige durch ihn zu verantwortende Rechtsverletzungen in Anspruch genommen und trifft 24Hour Media gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde 24Hour Media von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.

Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die vertragsgegenständlichen Angebote Gegenstand der Angebote dürfen jeweils nur Immobilienobjekte sein, die für Kauf, Miete oder Pacht verfügbar sind und auf dem Immobilienmarkt angeboten werden; nicht mehr verfügbare und angebotene Objekte sind unverzüglich durch den Kunden zu löschen.

Die Objektangaben müssen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht vollständig und richtig sein. Der Kunde muss für die Angebote einen eigenen Vermarktungsauftrag haben; die bloße – entgeltliche oder unentgeltliche – Einräumung der Nutzung von 24Hour Media zugunsten Dritter, die insoweit in keinem unmittelbarem Vertragsverhältnis zu 24Hour Media stehen, ist ausdrücklich untersagt.

Die Angebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden unangemessen überlagert werden; 24Hour Media behält sich insoweit ein Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:

Bilder müssen das angebotene Objekt bzw. Teile hiervon zeigen; Einblendungen von Unternehmenskennzeichen (insbesondere Logos), Darstellungen des Kunden oder sonstiger nicht objektbezogener Motive dürfen – bezogen auf das jeweils einzelne Bild – nur eine deutlich untergeordnete Gewichtung haben.

Verbale Unternehmensdarstellungen und/oder Hinweise auf Websites des Kunden oder sonstigen Dritten innerhalb des Exposés, die über die gesetzlich vorgegebene Anbieterkennzeichnung sowie einen Slogan und/oder kurzen beschreibenden Zusatz hinausgehen, sind zu unterlassen.
Informationen zu den Angeboten müssen für den Nutzer kostenfrei und ohne zusätzliche Registrierungen zugänglich sein und dürfen keine Weiterleitungen zu kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten beinhalten.
Typen- und Fertighausangebote, projektierte Immobilienvorhaben sowie Zwangsversteigerungen müssen vom Kunden als solche gekennzeichnet sein und können ausschließlich über eine entsprechende Selektion bzw. in einer entsprechenden Rubrik auf dieser Website präsentiert werden.

4. Zugesicherte Eigenschaften

24Hour Media sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Exposéaufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

5. Haftung

Für etwaige Schäden haftet 24Hour Media für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls 24Hour Media oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von 24Hour Media oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch 24Hour Media auf solch typische Schäden begrenzt, die für 24Hour Media bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 € beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung von 24Hour Media nach dem Produkthaftungsgesetz.

6. Rechnungsstellung / Preisänderung

Die Vergütung der Leistung von 24Hour Media wird mit Rechnungstellung für die Vertragslaufzeit (Ziffer 8.) bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig. Soweit abweichend hiervon eine monatliche Zahlungsweise vereinbart wird, ist 24Hour Media berechtigt, im Falle des Verzuges des Kunden mit einer fälligen Zahlung von mehr als 30 Tagen das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeit insgesamt, also auch vorschüssig für den restigen Zeitraum zur Zahlung zu verlangen.

Es gelten die jeweiligen Listenpreise von 24Hour Media, die berechtigt ist, Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen. Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 10 % des zuletzt gültigen Preises innerhalb von 12 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der beabsichtigten Preiserhöhung zu; dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Preiserhöhung auszuüben.

7. Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten

Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, der gemäß Ziffer 6. a. 24Hour Media zur Fälligstellung des gesamten offenen Restbetrages für eine Laufzeitperiode berechtigt, oder der Gefährdung der Zahlungsforderung von 24Hour Media wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist 24Hour Media berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert 24Hour Media dadurch nicht.

24Hour Media ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3. verstoßen, ganz oder teilweise von dieser Website zu entfernen. Der Kunde wird von von 24Hour Media über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist 24Hour Media berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert 24Hour Media dadurch nicht.

8. Verlängerung der Vertragslaufzeit

Die Vertraglaufzeit beträgt – soweit nichts anderes vereinbart – 12 Monate und beginnt mit Unterzeichnung des Vertrages. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, soweit er nicht 3 Monate vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform oder in der diese ersetzenden elektronischen Form (§ 126 a BGB – qualifizierte digitale Signatur) erfolgen.

9. Mehrfachplatzierung / Nutzung der Anzeigeninhalte

24Hour Media ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Angebote auch über andere Websites (wie z.B. Zeitungsportale) erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen. Darüber hinaus hat 24Hour Media das Recht, die Inhalte des Kunden (z.B. Texte oder Bilder) im Rahmen von eigenen Werbemaßnahmen zu nutzen oder zu diesen Zwecken abzuändern (z.B. Ausschnitte zu erstellen) sowie die Inhalte auch Partnern von 24Hour Media zur Nutzung im selben Umfang bereitzustellen.

10. Datenschutz

24Hour Media ist an ihre auf dieser Website veröffentlichte Datenschutzerklärung gebunden. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über diese Website zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Angebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

11. Sonstige Bestimmungen

24Hour Media behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.

Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen von 24Hour Media und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch 24Hour Media in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.

Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist, ist Saalfeld / Saale Gerichtsstand.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: April 2016